Bei Gericht

Schüler des Werkgymnasiums besuchten das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachdem sie im Gemeinschaftskundeunterricht das Thema behandelt hatten, konnten die Schüler nun vor Ort auf einer Exkursion der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg erfahren, wie das Bundesverfassungsgericht im Alltag arbeitet und wie ein Verfassungsrichter persönlich seine Arbeit erlebt.

Die Schüler wurden zuerst von Mitarbeitern von Prof. Dr. Kirchhof durch das Gerichtsgebäude geführt. Die Mitarbeiter, abgeordnete Richter anderer Gerichte, erklärten den Teilnehmern ihre tägliche Arbeit und gaben einen Einblick in den Alltag des Bundesverfassungs-gerichts, das jährlich ca. 8000 Verfassungsbeschwerden bearbeitet.

Anschließend hatten die Schülerinnen und Schüler im Plenarsaal ein Gespräch mit dem Vize-Präsidenten Prof. Dr. Kirchhof. Dabei erkundigten sie sich über die Rolle des Bundesverfassungs-gerichts im Zusammenspiel der Verfassungsorgane, über die täglich Arbeit im Senat und das persönliche Erleben des Verfassungsrichters. Prof. Dr. Kirchhof betonte, dass dieses Gericht nicht die Aufgabe hat, ein besseres Gesetz zu entwerfen, sondern zu kontrollieren, ob ein Gesetz mit dem Grundgesetz zu vereinen ist. Er berichtete darüber, dass es Verfassungsbeschwerden gab, die er nach seiner persönlichen Empfindung anders entschieden hätte, als er dies aufgrund des Grundgesetzes tat.

Die schwierigsten Entscheidungen für Prof. Dr. Kirchhof seien diejenigen, die mit Menschen zu tun haben, so z. B. in Bezug auf Eltern und Kinder oder was eine Krankenkasse einem todkranken Menschen bezahlen muss. „Es gibt Fälle, mit denen geht man nach Hause.“ Er verwies auch darauf, dass das Grundgesetz viele Fragen offen lässt und dass sich die verschiedenen Richter eines Senats nicht immer einig seien. Prof. Dr. Kirchhof und seine Mitarbeiter präsentierten sich den Schülerinnen und Schülern sehr offen und nahbar. Der Verfassungsrichter freute sich zu hören, dass die Jugendlichen das Gebäude pompöser erwartet hätten. Er sagte, das Gebäude sollte nicht die Hoheitsgewalt repräsentieren. Die Schüler sollten „nicht als kleine Würmchen hier rauskommen.“ Herausgekommen sind sie dagegen mit einem tiefen und persönlichen Einblick in die Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts.

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